Inh. Nils Trömel
Passendorfer Weg 1
06128 Halle (Saale)
Tel.: 0345 / 68 92 80 51
Mobil: 0178 / 5 54 47 15
eMail: info@ixxilon-webdesign.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil und Grundlage aller Verträge und Vereinbarungen, die mit der Firma ixxilon WebDesign, Inh. Nils Trömel, Passendorfer Weg 1, 06128 Halle (nachfolgend Anbieter genannt), gemacht werden. Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf eigene AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

§ 2 - Vertragsabschluss

Angebote sind stets freibleibend und können vom Anbieter bis zur rechtsverbindlichen Auftragsbestätigung jederzeit widerrufen werden. Der Anbieter erstellt aufgrund einer Anfrage ein darauf abgestimmtes Angebot. Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per eMail erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden vom Anbieter durch schriftliche Auftragsbestätigung per eMail oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch eMail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Auftragserteilung als anerkannt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss vom Vertrag zurückzutreten für den Fall, dass unvorhersehbare technische, speziell programmiertechnische Schwierigkeiten auftreten, die der Anbieter nicht für den Auftraggeber zufriedenstellend zu lösen vermag. In diesem Fall verzichtet der Anbieter auf die Bezahlung seiner bis zum Zeitpunkt des Vertragsrücktritts erbrachten Leistungen. Der Auftraggeber verzichtet in diesem Fall auf Schadensersatzansprüche, es sei denn, er kann einen entstandenen Schaden zweifelsfrei nachweisen.

§ 3 - Terminabsprachen

Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die Auftraggeber erkennen die Beweiskraft durchgehender eMail-Korrespondenz an.

§ 4 - Zahlung

Die Vollständige Honorar-Zahlung ist nach der Abnahme der Leistungen fällig. Bei Aufträgen, deren Wert 300,00 € überschreitet, ist der Anbieter berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von 50% der veranschlagten Auftragskosten zu verlangen. Die Vergütung ist nach Abnahme der erbrachten Leistung fällig. Der Anbieter stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, welche innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen ist. Gebühren für Webspace und Domain werden im Voraus für das laufende Kalenderjahr bezahlt. Befindet sich der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Anbieter das Recht vor, Webseiten bis zum Zahlungseingang zu sperren, sowie Mahn- und Inkassogebühren geltend zu machen sowie die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen plus eine Verwaltungsgebühr zu erheben. Alle Kosten eines gerichtlichen Mahnverfahrens sind vom Schuldner zu tragen.

§ 5 - Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen

Bei Korrekturen und Änderungen trägt der Auftraggeber die Kosten zum vereinbarten Stundensatz. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform und zählen als Dienstleistungen zum Vertragsgegenstand. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen. Der Anbieter weist darauf hin, dass auf der Website eingesetzte Fremd-Programme (Gästebücher, Fomular-Mailer etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Der Anbieter haftet nicht für durch Mängel an Fremd-Programmen hervorgerufene Schäden.

§ 6 - Zahlungsbedingungen

Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne Abzüge fällig.

§ 7 - Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises das Eigentum des Anbieters. Der Anbieter behält sich vor, bei Zahlungsverzug seine geleistete Arbeit (Websites oder deren Funktionsfang) einzuschränken oder zu deaktivieren.

§ 8 - Urheberrecht und Copyright

Der Anbieter prüft nicht, ob Bild-, Text-, Tonmaterial etc., welches vom Auftraggeber geliefert wird, Rechte von Dritten verletzen. Diese Pflicht unterliegt allein dem Auftraggeber. Für eventuelle Schäden haftet der Kunde. Dennoch behält sich der Anbieter vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird der Anbieter die jeweiligen Daten oder Informationen in die Webseite aufnehmen. Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass dem Anbieter überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Insbesondere versichert der Auftraggeber, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet. Vom Anbieter erstellte Seiten sind urheberrechtlich geschützt und werden als solche gekennzeichnet. Der Anbieter hat das Recht, alle Projekte in die Liste seiner Referenzen aufzunehmen. Der Auftraggeber gestattet dem Anbieter, an angebrachter Stelle einen Link auf die eigene Homepage (http://www.ixxilon-webdesign.de) anzubringen.

§ 9 - Lieferzeit

Liefertermine bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Stellt der Auftraggeber die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt. Publikationstermine bzw. Termine für die Fertigstellung einer Webseite erfolgen nur wenn der Kunde rechtzeitig die Inhalte, die publiziert werden sollen, abliefert. Für Terminverzögerungen, die durch den Kunden entstehen, übernimmt der Anbieter keine Haftung. Des Weiteren übernimmt der Anbieter keine Haftung für Verspätungen, die durch höhere Gewalt, wie Stromausfall oder dergleichen entstehen. Letzteres berechtigt den Kunden auch nicht, vom Auftrag zurückzutreten.

§ 10 - Pflichten und Haftung des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die der Anbieter beschafft hat. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen ihn stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Der Auftraggeber trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

§ 11 - Geheimhaltung, Datenschutz

Der Auftraggeber willigt ein, dass seine Daten durch den Anbieter in elektronischer und anderer Form gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies für den Geschäftsbetrieb notwendig ist. Ferner willigt der Auftraggeberein, dass seine Daten, soweit dies für die Erfüllung der Aufträge des Auftraggebers notwendig ist, an Subunternehmen weitergegeben werden und dort in elektronischer und anderer Form gespeichert und verarbeitet werden, wie z.B. bei der Suchmaschinen- oder Domainanmeldung.

§ 12 - Vertragslaufzeit

Diese wird in jedem Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Auftraggeber einzeln vereinbart.

§ 13 - Haftung

Die Suchmaschineneintragung wird vom Anbieter angeboten, jedoch wird keine Aufnahme in bestimmte Suchmaschinen garantiert, da dafür nur die Suchmaschinenbetreiber verantwortlich sind. Des Weiteren wird der Anbieter sein gesamtes Wissen bei der Suchmaschinenoptimierung anwenden, jedoch können keine Platzierungen garantiert werden. Der Anbieter garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domain-Namen und schließt eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain aus. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Auftraggeber selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch den Anbieter ausgeschlossen. Der Anbieter überprüft alle Daten, die an den Auftraggeber zurückgeliefert werden, mit aktuellen Virenscannern auf Virenbefall. Für einen potentiellen Virenbefall des Rechners beim Kunden/Auftraggeber durch Viren aus dem Internet, Viren auf Disketten, Programmdisketten oder Programm-CDs kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Der Auftraggeber verpflichtet sich, eine Sicherungskopie der an den Anbieter gelieferten Daten zu machen.

§ 14 - Rücktrittsrecht

Der Anbieter behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss den Auftrag aus Gründen abzulehnen, die für das Unternehmen eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Auftrag urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt, aber auch, wenn sich nach Auftragserteilung der Vertragsgegenstand zu weit von der ursprünglichen Vereinbarung entfernt. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Der Auftraggeber hat in diesem Fall sämtliche Kosten zu tragen, die dem Anbieter bis zu diesem Zeitpunkt entstanden sind, sowie die investierte Arbeitszeit nach vereinbartem Stundensatz zu vergüten. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann der Anbieter den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.

§ 15 - Stornierung

Tritt der Auftraggeber nach Erteilung des Auftrages zurück, so werden Stornierungskosten in Höhe des dem Anbieter bereits entstandenen Aufwands, mindestens jedoch 50% der Auftragssumme fällig. Als Auftragssumme gilt hier das Produkt aus dem geschätzten Arbeitsvolumen und dem vereinbarten Stundensatz. Als Rechnungsdatum gilt in diesem Fall der Termin der Stornierung. Eine Stornierung hat in jedem Fall schriftlich zu erfolgen.

§ 16 - Technische Standards

Soweit nicht anders vereinbart, werden Internetseiten vom Anbieter so programmiert, dass sie mit den aktuellen Browserversionen von Firefox und Internet Explorer korrekt dargestellt werden. Abweichungen in der Darstellung zwischen den Browsern sind möglich. Alle weiteren technischen Funktionen und Standards bedürfen der Absprache. Vom Anbieter erstellte Webseiten werden für eine Bildschirmauflösung von 1024x768 bis 1280x1024 sowie der Nutzung von Microsoft Internet Explorer ab Version 7.0 sowie Mozilla Firefox ab Version 3.0 optimiert, falls nicht anders gewünscht. Durch das verwenden anderer Browser könnten Abweichungen in der Darstellung der Webseite auftreten, was keinen Anlass zur Reklamation gibt. Nachträgliche Anpassungen bzw. Änderungen werden je nach Arbeitsaufwand berechnet.

§ 17 - Content-Management-Systeme und Online-Shops

Mit der vollständigen Bezahlung der Auftragssumme hat der Auftraggeber Anrecht auf die Zugangsdaten zu georderten Content-Management- und Shop-Systemen. Vor der Zustellung der Zugangsdaten ist vom Auftraggeber ein Haftungsausschluss zu unterzeichnen, mit denen er den Anbieter von der Verantwortung und Haftung über die technische und inhaltliche Funktionalität der Software entbindet.

§ 18 - Wirksamkeit

Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarung / Bestimmung muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarung / Bestimmung, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.

Halle (Saale), den 01.03.2015